Lords of Secrecy: Die nationale Sicherheitelite und Amerikas verdeckte Kriegsführung

Vor vierzig Jahren war die Mehrheit der Amerikaner intensiv in Fragen von Krieg und Frieden eingebunden. Ob man in einen Krieg ziehen oder sich aus Konflikten heraushalten sollte, war eine zentrale Frage, die im Mittelpunkt der lebendigen, wenn auch zerstrittenen Demokratie des Landes stand. Doch das politische Bewusstsein der Amerikaner hat sich verschoben. Im letzten Jahrzehnt ist Amerika in den Irak und nach Afghanistan in den Krieg gezogen, während es zugleich eine neue Art der Kriegsführung im Jemen, in Somalia, in Libyen und in Pakistan verfolgte. Fragen der nationalen Sicherheit sind zunehmend aus der politischen Agenda verschwunden, was unter anderem auf die Ausweitung der Geheimhaltung durch die Regierung zurückzuführen ist. Der Journalist und Jurist Scott Horton zeigt in klaren und erschreckenden Details, wie die Geheimhaltung die Funktionsweise Amerikas verändert hat. Entscheidungen der Exekutive über Krieg und Frieden werden zunehmend von autonomen, selbstbestimmten und nicht rechenschaftspflichtigen Eliten der nationalen Sicherheit getroffen. Die Geheimhaltung wird mit dem Argument gerechtfertigt, sie sei Teil eines Paktes, in dem sich der Staat verpflichtet, das Volk vor seinen Feinden zu schützen, dabei jedoch in Wirklichkeit zulässt, dass Übergriffe, Fehler und Verbrechen ungeprüft bleiben. Bürokratische Apparate nutzen Geheimnisse, um ihre Fehler zu vertuschen und ihre Macht in der Regierung auszubauen, stets auf Kosten der Rechte des Volkes. Niemals zuvor hatten die Amerikaner so wenig Informationen über die in ihrem Namen geführten Kriege, und niemals hatte der Kongress so wenig Aufsicht über die Kriegsanstrengungen ausgeübt. Die amerikanische Demokratie steckt in tiefen Schwierigkeiten. Lords of Secrecy beleuchtet die wichtigsten Debatten zur nationalen Sicherheit unserer Zeit, darunter die rechtlichen und moralischen Fragen rund um den Rückgriff auf private Sicherheitsfirmen, die umfassenden Überwachungsmethoden der Geheimdienste und den Einsatz robotergestützter Waffen wie Drohnen. Horton untersucht die rechtliche Grundlage, auf der diese Entscheidungen beruhen, und erörtert Ansätze, um die Flut von Geheimnissen, die Amerika heute überschwemmt, zurückzudämmen. Whistleblower, aber auch der Kongress, die Öffentlichkeit und die Medien spielen in diesem Prozess eine entscheidende Rolle. Wie die alten Griechen erkannten, verändert zu viel Geheimhaltung die Natur des Staates selbst und verwandelt eine Demokratie in etwas anderes. Horton erinnert uns daran, dass die Auseinandersetzung mit den nationalen Sicherheitsfragen des Landes sowohl ein Recht als auch eine Verantwortung freier Bürger ist – eine Aufgabe, die seit jeher im Mittelpunkt jeder Demokratie steht, die diesen Namen verdient.