Die Verteidigung des Filibusters: Die Seele des Senats

Die jüngsten legislativen Auseinandersetzungen um die Gesundheitsreform, den Bundeshaushalt und andere prominente Themen haben weitreichende Forderungen nach der Abschaffung oder Reform des Filibusters im US-Senat aufkommen lassen. Kritiker argumentieren, dass die traditionellen Rechte der Abgeordneten auf unbegrenzte Debatte und Änderung zu lähmenden Anforderungen an Supermehrheiten und destruktiven parlamentarischen Taktiken wie "geheimen Blockaden" geführt haben. In „Defending the Filibuster“ vertreten ein erfahrener Senatsmitarbeiter und ein ehemaliger Parlamentarier des Senats die Ansicht, dass der Filibuster grundlegend für den Charakter des Senats ist. Sie behaupten, dass der Filibuster die Rechte der Minderheit in der amerikanischen Politik schützt, Stabilität und Überlegung in der Regierung sichert und dazu beiträgt, die verfassungsrechtlichen Prinzipien der Gewaltenteilung und der gegenseitigen Kontrolle zu bewahren. Richard A. Arenberg und Robert B. Dove geben einen aufschlussreichen historischen Überblick über die Entwicklung der Senatsregeln, definieren und beschreiben die damit verbundenen Verfahren und Taktiken, untersuchen Fälle im Zusammenhang mit spezifischen Gesetzesentwürfen und prüfen aktuelle Vorschläge zur Beendigung des Filibusters oder zur Verabschiedung anderer Reformen. Sie plädieren leidenschaftlich für die Beibehaltung des Filibusters und bieten eine anregende Einschätzung der Fragen, die die aktuellen Debatten zu diesem umstrittenen Thema umgeben.